Informationen zum Datenschutz

Allgemeine Hinweise zum Datenschutz
Besuch des Internetauftrittes
Verwendung personenbezogener Daten
Empfänger personenbezogener Daten
Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Datensicherheit und Schutz von personenbezogenen Daten
Ihre Rechte im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer Daten
Zwecke und Beschreibung der Datenverarbeitung
Abgrenzung
Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Der Schutz personenbezogener Daten liegt in unserem besonderen Interesse. Diese Informationsseite informiert Sie über die Art, den Umfang sowie den Zweck der Erhebung und die Verwendung personenbezogener Daten gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Die Nutzung des Internetauftrittes ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Aus technischer Sicht kann es allerdings für die Nutzung einzelner Services hierfür abweichende Regelungen geben; diese werden nachstehend angeführt.

Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, erhebt und speichert das Land Steiermark Daten über Seitenzugriffe, wie etwa:

• Besuch der Webseite,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffes auf die Webseite,
• Art des eingesetzten Browsers und Betriebssystems,
• anonymisierte IP-Adresse (dh. die IP-Adresse wird gekürzt, sodass nur mehr eine geografische Zuordnung möglich ist).
   

In diesem Rahmen behält sich das Land Steiermark vor, Protokollierungen im Falle des Verdachtes einer rechtswidrigen Nutzung zu überprüfen.

Piwik

Das Land Steiermark setzt auf seinem Internetauftritt den Webanalysedienst PIWIK ein, der Cookies verwendet. Dadurch erzeugte Informationen (zum Beispiel Zeit, Ort und Häufigkeit von Webseitenbesuchen einschließlich anonymisierter IP-Adresse) werden an den PIWIK-Server übertragen und gespeichert. Diese Daten werden ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen hohe Sicherheitsstandards beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Webformulare

Bei der Erfassung oder Übertragung vertraulicher Daten verwenden wir die SSL-Verschlüsselung (SSL = Secure Sockets Layer). Durch die SSL-Verschlüsselung ist gewährleistet, dass niemand außer uns die Daten lesen kann. Dieses Sicherheitsfeature ist aktiv, wenn im unteren Bereich Ihres Browserfensters entweder das Symbol eines unversehrten Schlüssels oder eines geschlossenen Schlosses (browserabhängig) erscheint.

Cookies

Die Webseiten des Landes Steiermark verwenden Cookies. Dies sind kleine Textdateien, welche unter Einsatz des Browsers am Speicherort des Webseitenbesuchers abgelegt werden und die Wiedererkennung bei einer Mehrfachnutzung ermöglichen. Oftmals handelt es sich um jedoch auch um sog. "Session-Cookies", die nach dem Besuch der Webseite wieder gelöscht werden.

Cookies dienen der Erhöhung der Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit beim Besuch des Internetauftrittes des Landes Steiermark. Deren Einsatz kann in den Browsereinstellungen des Webseitenbesuchers zwar unterbunden werden, allerdings sind als Folge Einschränkungen beim Besuch der Webseite möglich.

Unter personenbezogenen Daten sind sämtliche Informationen zu verstehen, die der Bestimmung einer Person dienen (zum Beispiel deren Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer) oder Informationen über sie bieten. Für diese Verarbeitungen existieren die nachfolgend beschriebenen Grundlagen:

Gesetz

Der Landtag/Die Landtagsdirektion erfüllt Rechtspflichten und vollzieht Gesetze oder sonstige, durch Vorschriften auferlegte Pflichten, welche die Verarbeitung von Daten vorsehen. In diesem Fall verarbeiten wir jene Daten, die in den Rechtsvorschriften ausdrücklich genannt sind oder die für die Erfüllung der Rechtspflicht oder der öffentlichen Aufgabe erforderlich sind.

Vertrag

Darüber hinaus schließt der Landtag Steiermark oder der Landtagspräsident/die Landtagspräsidentin Verträge ab und ist dadurch zur Verarbeitung von Daten für deren Abschluss und Abwicklung (einschließlich aller vorvertraglichen Maßnahmen, also der Anbahnung des Vertrages) ermächtigt.

Einwilligung

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten wir von Ihnen freiwillig Daten, welche wir verarbeiten. In diesen Fällen erteilen Sie uns eine Einwilligung, damit wir Ihre Daten für genau umschriebene Zwecke verarbeiten dürfen. Sie haben jederzeit die Möglicheit, diese einmal erteilte Einwilligung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Berechtigtes Interesse

In einigen Fällen besteht die Möglichkeit, dass das Land Steiermark personenbezogene Daten auch aufgrund eines berechtigten Interesses verarbeitet.

Wie bereits angeführt, verwendet der Landtag Steiermark/die Landtagsdirektion personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung von gesetzlichen oder vertraglichen Pflichten sowie zur Wahrung berechtigter Interessen. In bestimmten Fällen werden Daten daher z.B. aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen an weitere Empfänger übermittelt. Im Übrigen werden Ihre personenbezogene Daten nur dann weitergegeben, wenn Ihre Einwilligung vorliegt, dass wir die Daten an bestimmte Stellen weitergeben dürfen.

Darüber hinaus erhalten Auftragsverarbeiter des Landtages/der Landtagsdirektion personenbezogene Daten, sofern sie diese zur Erfüllung ihrer jeweiligen vertraglich übertragenen Aufgabe benötigen. Sämtliche Auftragsverarbeiter sind durch Vertrag dazu verpflichtet, die erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Leistungserbringung zu verarbeiten.

Der Landtag Steiermark/Die Landtagsdirektion verarbeitet personenbezogene Daten in personenbezogener Form nur so lange, wie dies für die Erreichung des jeweiligen Zwecks erforderlich ist und löscht sie infolgedessen ehestmöglich. Besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur zeitlich darüber hinaus reichenden Dokumentation bzw. Aufbewahrung, werden personenbezogene Daten nach Ablauf dieser Frist gelöscht. 

Sind Daten jedoch aus archivwissenschaftlichen Gründen archivwürdig, so werden diese Daten nicht gelöscht, sondern dem Landesarchiv übergeben und können dort auch länger verarbeitet werden. Sie unterliegen bei der Aufbewahrung im Landesarchiv besonderen rechtlichen Anforderungen.

Das Land Steiermark fühlt sich dem Schutz Ihrer persönlichen Daten verpflichtet. Das Land Steiermark trifft bei der Verarbeitung Ihrer Daten alle notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um Ihre Daten dem Risiko entsprechend zu schützen und vor Veränderung, Verlust und unzulässigen Zugriffen zu schützen. Um unberechtigten Zugriff oder die Offenlegung Ihrer Daten zu verhindern und sie vor Missbräuchen oder Zerstörungen zu schützen sowie die Richtigkeit und die rechtmäßige Nutzung Ihrer Daten zu gewährleisten, verfügt das Land Steiermark über entsprechende physische und verwaltungstechnische Verfahren zum Schutz und zur Sicherung der erfassten Daten.

Bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten kommen Ihnen die hier angeführten Rechte zu. Zur Wahrnehmung dieser Rechte können Sie sich an den jeweiligen Verantwortlichen wenden:

Recht auf Auskunft

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten. Dies umfasst Informationen wie etwa den Verarbeitungszweck, die Kategorien der personenbezogenen Daten, deren Speicherdauer sowie etwaige Empfänger.

Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung

Als Betroffene/r haben Sie das Recht, etwaige unrichtige Daten vom Verantwortlichen berichtigen zu lassen. Handelt es sich um unvollständige personenbezogene Daten, so steht Ihnen des Weiteren - jedoch unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - das Recht zu, deren Vervollständigung zu verlangen. Darüber hinaus haben Sie bei Vorliegen bestimmter Gründe einen Anspruch auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, etwa wenn der Verarbeitungszweck erfüllt ist und die Daten daher nicht mehr notwendig sind. Zudem können Sie bei Bestehen der Voraussetzungen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen.

Recht auf Widerruf und Widerspruch

In bestimmten Fällen sind wir auf Basis Ihrer abgegebenen Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten berechtigt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Ein Rückzug Ihrer Einwilligung wirkt für die Zukunft; das bedeutet, dass keine Löschung der bisher verarbeiteten Daten erfolgt. Überdies kommt Ihnen im gegebenen Fall das Recht auf Widerspruch zu, was bewirkt, dass die Daten vom Verantwortlichen grundsätzlich nicht mehr verarbeitet werden dürfen.

Recht auf Datenübertragbarkeit

In bestimmten Fällen kommt Ihnen das Recht auf Datenportabilität zu. Dabei handelt es sich um die Herausgabe Ihrer uns bekannt gegebenen personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format.

Recht auf Beschwerde

Im Falle einer dem Datenschutzrecht widersprechenden Datenverarbeitung bzw. bei Verletzung anderer datenschutzrechtlicher Ansprüche besteht ein Beschwerderecht bei der  Österreichischen Datenschutzbehörde.

• Verwaltung von Abgeordneten und MitarbeiterInnen des Landtages Steiermark.
• Informationen über Aktivitäten des Landtages an die Öffentlichkeit auf der Homepage des Landtages.
• Informationen gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz und Bezügebegrenzungsgesetz.
• Übertragung der Landtagssitzungen; Bild- und Tonübertragung der Landtagssitzungen (live) mittels Live-Stream sowie online-Archivierung zur jederzeitigen Abrufbarkeit für jedermann auf www.landtag.steiermark.at.
• Verwaltung von Kontaktpersonen des Landtags (Besucherinnen/Besucher sowie Vertragspartnerinnen/Vertragspartner).

Dienststelle: Direktion des Landtages Steiermark

Name und Anschrift

Direktion Landtag Steiermark
Herrengasse 16
8010 Graz

E-Mail-Adresse und Telefonnummer

direktion@landtag.steiermark.at
0316 877 6309

Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

Mag. Helfried Draxler
0316 877 4439

Name und Kontaktdaten des Vertreters des Verantwortlichen:

HR Mag. Dr. Maximilian Weiss
0316 877 5412

Stellvertretung:

Mag. Alexander Pircher
0316 877 2234