Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen- und Landtagspräsidenten in Hall in Tirol

Auf Einladung der Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann fand am Montag, dem 3. Juni, die Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen- und Landtagspräsidenten in Hall in Tirol statt. Die zentralen Themen dieses halbjährlich stattfindenden Arbeitstreffens waren, neben der Informationsfreiheit, Datenschutz und die jugendliche Mediennutzung, vor allem die kommende Wahl des Europäischen Parlaments, welche am 9. Juni stattfinden wird.

Eine zentrale Möglichkeit, sich im politischen Prozess zu Beteiligen besteht darin, bei einer Wahl sein Kreuz zu setzen. Um die die Wahlbeteiligung bei der kommenden Europawahl zu steigern, wurde bereits ein gemeinsamer Aufruf veröffentlicht. Hierdurch betonten die Landtagspräsidentinnen- und Landtagspräsidenten die Wichtigkeit einer hohen Wahlbeteiligung für ein starkes Europäisches Parlament. „Energiewende, Mobilität, Migration, Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand, Versorgungssicherheit, Erhalt von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie von Frieden und Freiheit - die Liste an Herausforderungen, auf die Antworten gefunden werden müssen, ist lang. Ein Europäisches Parlament, das durch eine hohe Wahlbeteiligung selbstbewusst auftreten kann, spielt dabei auf dem internationalen Parkett eine entscheidende Rolle. Es ist das einzige Organ der EU, das direkt von den Bürgerinnen und Bürgern legitimiert wird, und deshalb ist es ihren Interessen auch besonders verpflichtet", erklärten die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten in ihrem gemeinsamen Wahlaufruf.

Im Anbetracht der kommenden Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni möchte ich Sie abermals dazu aufrufen, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu nehmen.