Volksanwälte präsentieren Bericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle

Die drei Volksanwälte Walter Rosenkranz, Bernhard Achitz und Gaby Schwarz kamen am Dienstag, dem 10. September 2024, in den Landtag Steiermark nach Graz, um ihren Bericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle für das Jahr 2023 dem Verfassungsausschuss zu präsentieren.

Im Rahmen der Menschenrechtskontrolle wurden insgesamt rund 500 Prüfungen durchgeführt, 47 davon in der Steiermark. Die Ergebnisse, inklusive Lob und auch Kritik, wurden heute im Landtag vorgestellt. 95 % der Besuche fanden in Einrichtungen statt, 5 % betrafen die Beobachtung von Polizeieinsätzen. Im Regelfall erfolgten die Überprüfungen unangekündigt, lediglich 4 % wurden angekündigt. Im Schnitt dauerten die Kontrollen drei Stunden.

Landtagspräsidentin Manuela Khom dankte den Volksanwälten für die Präsentation des Berichtes sowie für ihre wichtigen Kontrollen und hofft auf eine baldige und umfassende Umsetzung der Empfehlungen der Volksanwaltschaft.

Graz, am 10. September 2024